320 antisemitische Vorfälle für Nordrhein-Westfalen zählte die Meldestelle Antisemitismus RIAS NRW alleine für den Zeitraum vom 7. Oktober bis 4. Dezember 2023 im Nachgang des Terrorangriffs der islamistischen Hamas. So berichtete das Integrationsministerium (MKJFGFI) mit Schreiben vom 27. März 2024 auf eine Kleine Anfrage der SPD. Dies sind erschreckenderweise bereits mehr als die 264 Vorfälle im ganzen Jahr 2022. Der gesamte Bericht für das Jahr 2023 soll Mitte des Jahres erscheinen.
Mit dem Massaker der Hamas setzt sich am heutigen 8. April auch eine Buchvorstellung und Gespräch mit dem Historiker und Autor Matthias Küntzel in Düsseldorf auseinander. Eine weitere Lesung „Zeichen setzen. Gegen Antisemitismus“ veranstaltet die Kölnische Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit mit dem Literaturhaus und dem PEN Berlin – Regionalgruppe West. Nähere Informationen finden Sie im aktuellen Newsletter außerdem zu einer Intensivfortbildung Antisemitismus, dem Themenspecial ANtisemitismus der Landeszentrale, einer Fachtagung zur „Demokratiegefährdenden Normalisierung extrem rechter Positionen“ und einer Reihe zur Extremismusprävention für Feuerwehren.
In eigener Sache machen wir Sie außerdem gerne auf den Termin der Landesdemokratiekonferenz 2024 am 09. Oktober 2024 zum Thema „In Bewegung: Bündnisse für Demokratie“ in der Volkshochschule Hamm aufmerksam. Eine Einladung samt Programm sowie alle Informationen zur auch in diesem Jahr stattfindenden Trägermesse erhalten Sie in den nächsten Monaten.
Wir wünschen Ihnen eine informative Lektüre!
Mit herzlichen Grüßen
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Wie geht´s im Bundesprogramm "Demokratie leben!" weiter?
2025 startet das Bundesprogramm "Demokratie leben!" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) in die dritte Förderperiode.
Für diese dritte Förderperiode (2025 bis 2032) hat das BMFSFJ das Programm weiterentwickelt und dabei die Ziele und Strukturen neu justiert sowie stärker fokussiert – vor allem mit Blick auf die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen und auf Grundlage der gewonnenen Erfahrungen aus den bisherigen Förderperioden. Bewährte Ansätze werden gestärkt, weiterentwickelt und gleichzeitig neue erprobt. "Demokratie fördern – Vielfalt gestalten – Extremismus vorbeugen" bleiben die Programmziele.
Ab 2025 fördert das BMFSFJ weiterhin zivilgesellschaftliches Engagement auf allen Ebenen des Staates. In der dritten Förderperiode wird für einzelne Programmbereiche eine längerfristige Förderung von bis zu acht Jahren ermöglicht. Es unterstützt ab dem Jahr 2025 mehr Vernetzung, Wissensaustausch und bundesweite Qualitätsentwicklung. Daher fördert es die Projektarbeit und zum Beispiel die Entwicklung einer Bundeszentralen Infrastruktur.
Das BMFSFJ stärkt Kommunen mit der Förderung von Partnerschaften für Demokratie und Bundesländer mit der Unterstützung von Landes-Demokratiezentren zielgerichtet bei ihrem Engagement für eine demokratische, freie und friedliche Gesellschaft. Mit der Förderung von Innovationsprojekten unterstützt das BMFSFJ die Entwicklung neuer und kreativer Ideen und Lösungsansätze für aktuelle Fragen der Förderung für Demokratie, Vielfalt und gegen jede Form von Extremismus.
Interessenbekundungen im zweiten Quartal 2024 möglich
Im zweiten Quartal 2024 beginnen die Interessenbekundungsverfahren für eine Projektförderung ab 2025. Detaillierte Informationen dazu werden im Programm-Newsletter sowie auf dieser Programmwebsite veröffentlicht.
Tagung „Rechtsextremismus als Thema der Bildungsarbeit in NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorten“ am 24./25. November 2023.
Im Projekt »Gedenk(stätten)Arbeit für eine Gesellschaft der Vielen« geht der Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus | Neonazismus der Hochschule Düsseldorf (FORENA) der Frage nach, wie wir in NRW an rechte Gewalt erinnern (möchten) und welchen konkreten Stellenwert das Thema „Rechtsextremismus“ in der Arbeit von NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorten einnimmt.
Im November 2023 widmete sich die Fachtagung Rechtsextremismus als Thema der Bildungsarbeit in NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorten mit großer Resonanz einem Thema, das vielen Fachkräften und Aktiven ‚unter den Nägeln brennt‘. Denn die Vermittlungsarbeit zu gegenwärtigem Rechtsextremismus und rechter Gewalt heute rückt zunehmend in den Fokus ihrer Arbeit. Das wird sichtbar etwa in ihren Bildungsangeboten. Zugleich sind NS-Gedenkstätten inzwischen bundesweit Zielscheibe rechter Angriffe: durch Störungen von Veranstaltungen, mit Online-Hate Speech, mit Sachbeschädigungen vor Ort.
Dass die Arbeit von NS-Gedenkstätten, ihrer Mitarbeitenden und historisch-politischen Bildner*innen entsprechend zu schützen und stützen ist, macht eine aktuelle Studie auch für den regionalen Kontext sichtbar. Eva Krane (FORENA/Erinnerungsort Alter Schlachthof) befragte Ende 2022 Kolleg*innen von Gedenkstätten in NRW. Die Befunde sind sehr konkret: Der Bedarf an regelmäßiger Vernetzung, Fortbildungen und Austauschräumen für Haltungsfragen ist groß. Die fachliche Expertise, die zielgruppenorientierten Angebote gegenwartsbezogener historisch-politischer Bildung und nicht zuletzt auch die Leitbild- und Schutzkonzepte von NS-Gedenkstätten brauchen eine fortlaufende – nachhaltige – Stärkung. Diesem Bedarf ist flächendeckend Rechnung zu tragen.
So setzte die FORENA-Tagung einen aktuellen Startpunkt: für eine positionierte Gedenkstättenarbeit ebenso wie für eine interdisziplinäre und multiperspektivische Zusammenarbeit etwa der kritischen Rechtsextremismusforschung, der Rassismus- und Antisemitismusforschung, der politischen Bildung und Fachberatung, gemeinsam mit Gedenkinitiativen und Aktivist*innen kritischen Gedenkens.
Mit der zweitägigen Fachveranstaltung wurde zudem ein Baustein des FORENA-Projektes »Gedenk(stätten)Arbeit für eine Gesellschaft der Vielen« umgesetzt, in dem bis Spätsommer 2024 auch eine Ausstellung zu Erinnerungsspuren an rechte, rassistische und antisemitische Gewalt in NRW entsteht. Beide Schwerpunkte greifen das aktive Erinnern und Gedenken als positionierte und widerständige Praxis auf, an Gedenkstätten und als Interventionen in unsere Alltage.
Ein überarbeitetes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus für die StädteRegion Aachen wurde im vierten Quartal 2023 durch den Städteregionsausschuss beschlossen und nun Anfang 2024 veröffentlicht. Ziel der Überarbeitung war es, möglichst genau die aktuell aufkommenden Bedarfe zu erfassen und eine entsprechende Gegenstrategie für die Region zu erarbeiten. Durch Befragung zu Rassismuserfahrungen wurde das Ziel verfolgt, die Perspektive von betroffenen Menschen in die Maßnahmenentwicklung stärker einzubeziehen.
Aufgrund der großen Dynamik sowie der zunehmenden Komplexität von Strategien rechtsextremer Akteur_innen, sind ebenso komplexe Gegenmaßnahmen erforderlich. Zudem haben sich, insbesondere bei den Protesten gegen die Coronamaßnahmen, neue demokratielegitimierende Gruppierungen gebildet, die teilweise dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden können.
Das erste Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus für die StädteRegion Aachen wurde im Rahmen des Projekts NRWeltoffen 2017/18 erstellt und beschlossen. Es ist eine regelmäßige Überarbeitung des Handlungskonzepts vorgesehen. Hierzu wurde im Jahr 2021 eine Online-Befragung in der StädteRegion Aachen durchgeführt. Mithilfe dieser Befragung wurden Menschen mit internationaler (Familien-)Geschichte zu ihren Rassismuserfahrungen in verschiedenen Bereichen des alltäglichen Lebens (bspw. Im Bildungssektor, bei Behörden, im Alltag) befragt und gebeten. Ergänzend dazu sollten sie Wünsche an die StädteRegion hinsichtlich Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsextremismus formulieren. Zudem wurde erfragt, was den befragten Menschen im Umgang mit Rassismuserfahrungen geholfen hat und welche Unterstützungsangebote sie sich wünschen würden. Die Befragung wurde auf die acht in der StädteRegion am häufigsten vorkommenden Sprachen übersetzt.
Auf Grundlage dieser Befragung haben Workshops stattgefunden, in denen gemeinsam mit Mitgliedern der Fraktionen, Mitgliedern der Integrationsagenturen in der Region sowie Fachkräften der freien Wohlfahrt praxisnahe Handlungsempfehlungen erarbeitet wurden.
Bei der Überarbeitung des lokalen Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus und Rassismus haben sich folgende Handlungsfelder ergeben:
- Empfehlungen für den Bildungssektor und pädagogische Praxis
- Empfehlungen für die Verwaltung der StädteRegion Aachen
- Empfehlungen für die Zivilgesellschaft
- Empfehlungen für den Gesundheitssektor
- Empfehlungen für den Bereich Beratung, Unterstützung und Empowerment Betroffener
Ergänzt wurden die Handlungsempfehlungen durch zwei weitere Aspekte: Durch die Recherchen eines Fachjournalisten und den Verfassungsschutzbericht wurde eine ausführliche Analyse der Ausgangssituation von rechtsextremen Tendenzen in der Region erstellt und dadurch spezifische Bedarfe ermittelt werden. Zudem wurde ein Experteninterview zum Thema Antisemitismus geführt, in dem ebenfalls konkrete Handlungsempfehlungen für die Arbeit gegen Antisemitismus formuliert wurden.
Wir haben gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung den TikTok-Kanal realtalk.nrw gestartet, um eine neue Zielgruppe zu erreichen: Gerade junge Menschen informieren sich bei TikTok über viele vielfältige Themen und nutzen die Plattform vermehrt auch zur Informationsrecherche.
Gleichzeitig werden sie dort zunehmend mit rechtsextremer Propaganda konfrontiert, denn rechtsextreme Akteure werben hier aktiv für die eigenen Ziele. Mit realtalk.nrw wollen wir dem etwas entgegen setzen und jungen Menschen von 14-16 Jahre einen vertrauenswürdigen Kanal mit Informationen aus NRW zu Demokratie und politischer Teilhabe anbieten.
Dokumentation des Fachtags zum 10jährigen Bestehen der Opferberatung Rheinland
Anlässlich des 10-Jährigen Bestehens der Opferberatung Rheinland fand im September 2022 ein Fachtag zum Thema "(Un)sichtbarkeit von Mehrfachbetroffenheiten - Zur Notwendigkeit intersektionaler Perspektiven" statt. Die Dokumentation enthält zahlreiche Grußworte, einen Rückblick auf fünf Jahre Monitoring sowie vom Fachtag die Keynotes, Inhalte aus den Workshops und der Podiumsdiskussion. Damit ist eine inhaltsreiche und umfängliche Broschüre entstanden, die aktuell erschienen ist.
Ein Themenspecial „Antisemitismus“ der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen (LpB NRW) ist online. Die LpB NRW hat zu ihrem Themenspecial „Der Angriff der Hamas auf Israel und seine Folgen“ nun zudem ihr Themenspecial „Antisemitismus“ veröffentlicht.
Mit dem Angebot und den darin enthaltenen Factsheets und FAQs bietet die Landeszentrale grundlegende Informationen zu verschiedenen Aspekten des Themas. Darüber hinaus werden weitere Publikationen, Medien und Projekte vorgestellt.
Das Lagebild umfasst die Dokumentation und Analysen der Meldestelle Antifeminismus und berichtet über das Ausmaß und die Qualität menschenfeindlicher Angriffe gegen Frauen und feministisch Engagierte. In einer umfassenden Analyse zeigt es, wie sich Antifeminismus von frauenfeindlichen Meinungsäußerungen und Sexismus unterscheidet und beleuchtet die Strategien, vielfältigen Erscheinungsformen und Wirkungen der antifeministischen Bewegung.
Das Zivilgesellschaftliche Lagebild Antifeminismus erscheint im Rahmen des Verbundprojekts „Antifeminismus begegnen – Demokratie stärken“ der Amadeu Antonio Stiftung, des Gunda Werner Instituts in der Heinrich-Böll-Stiftung und Dissens – Institut für Bildung und Forschung e.V., das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ gefördert wird.
Seit 2020 führt die Landeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit dem Ministerium des Innern und des Instituts der Feuerwehr regelmäßig Fortbildungsveranstaltungen zum Thema Extremismusprävention durch. Ausgangspunkt waren Pilotveranstaltungen mit der Feuerwehr Düsseldorf auf Initiative des Feuerwehrchefs David von der Lieth im Jahr 2019. Die Veranstaltungen sind seit 2020 fest im Fortbildungsprogramm des Instituts der Feuerwehr verankert. Die Zielgruppe sind Führungskräfte der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen.
Im Mittelpunkt der Seminare stehen neben der Informationsvermittlung zu aktuellen Entwicklungen des Rechtsextremismus auch Workshop-Phasen, die z.B. mit Argu-mentations- und Demokratietrainings auf eine demokratische Alltagspraxis abzielen, etwa den Umgang mit Stammtischparolen im Alltag. In den Vorträgen zu den Phänomenbereichen Rechtsextremismus und werden u.a. Aspekte wie Ideologie, Kleidungsstil und Codes aufgegriffen. Dadurch soll auch Menschen ein Einstieg ins Thema ermöglicht werden, die bisher wenig Berührungspunkte hatten. Ebenfalls Teil des Programms ist ein moderiertes Aussteigergespräch im Rahmen des Dialogformats „Prisma“.
Ziel ist es, den Teilnehmenden einen ersten Einstieg in das Thema Rechtsextremismus zu liefern. Das Institut der Feuerwehr bietet darauf aufbauend weitere Seminare wie Argumentationstrainings oder Gedenkstättenbesuche an, die zur Vertiefung einladen. Im Jahr 2024 wird die Reihe an drei Terminen fortgesetzt. Das erste Seminar findet am 11. April in Münster statt. Die Folgetermine finden am 14.05.2024 in Düren und am 28.11.2024 in Münster statt.
Ausblick
LDK am 09. Oktober 2024 zum Thema "In Bewegung: Bündnisse für Demokratie"
Wir, die Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus NRW / Stabsstelle Prävention gegen Antisemitismus, politischen und religiösen Extremismus, Rassismus und Demokratiefeindlichkeit – laden Sie herzlich zur diesjährigen Landesdemokratiekonferenz (LDK) im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ ein. Die Konferenz findet am Mittwoch, 09. Oktober 2024, von 10-17 Uhr in der Volkshochschule Hamm statt.
Mit dem Thema „In Bewegung: Bündnisse für Demokratie“ knüpfen wir dieses Jahr an die Dynamiken der bundesweiten Großdemonstrationen und die vielerorts entschiedene Positionierung einer breiten Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus an. Dabei richten wir den Blick auf bestehende Bündnisse sowie Möglichkeitsräume für neue strategische Allianzen in der Migrationsgesellschaft, um gemeinsam auf ein gerechteres demokratisches Zusammenleben in NRW hinzuwirken.
Wie in den vergangenen Jahren wird es ein spannendes Rahmenprogramm sowie eine Trägermesse geben, die Sie dazu einlädt, sich über die verschiedenen zivilgesellschaftlichen und staatlichen Akteur*innen im Land Nordrhein-Westfalen im Bereich der Demokratieförderung sowie Antisemitismus- und Rassismusprävention zu informieren und sich miteinander zu vernetzen.
Eine Einladung mit detailliertem Programm und den Anmeldemodalitäten folgt.
Die Buchvorstellung und das Gespräch mit dem Historiker und Autor Matthias Küntzel zum Thema "Das Massaker der Hamas. Djihad und Judenhass im Nahen Osten" findet am Montag, 8. April 2024, 18 Uhr in der Zentralbibliothek – KAP 1 (Konrad-Adenauer-Platz 1, Düsseldorf) statt.
Das Massaker vom 07.10.2023 markiert in der Geschichte des Antisemitismus und für die Entwicklung des Nahostkonflikts eine Zäsur. Mehr als 1.200 Israelis wurden niedergemetzelt, mehr als 200 als Geiseln entführt. Dennoch wird über das antisemitische Motiv dieses Terrors kaum diskutiert. Umso häufiger ist stattdessen von „Opfern auf beiden Seiten“ oder einer „Gewaltspirale“ die Rede, so als handele es sich um kriegerische Auseinandersetzungen, für die beide Seiten gleichermaßen Verantwortung trügen. Bei der Veranstaltung wird Matthias Küntzel die Bedeutung dieses Massakers und dessen historische und ideologische Hintergründe herausarbeiten und die sich daraus ergebenden Handlungsoptionen zur Diskussion stellen.
Matthias Küntzel ist Politikwissenschaftler und Historiker und Träger des „Theodor Lessing-Preis“ 2022. Er publiziert hauptsächlich über Antisemitismus im Islam, Islamismus und Nationalsozialismus sowie die deutsche und europäische Nahost- und Iranpolitik. Die Buchvorstellung ist eine Veranstaltung der Zentralbibliothek – KAP 1, der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit Düsseldorf und der Düsseldorfer Beiträge „Respekt und Mut“.
Am 18. April 2024 ab 10 Uhr findet eine Online-Fachtagung "Demokratiegefährdende Normalisierung extrem rechter Positionen und ihre Auswirkungen auf unsere Gesellschaft" statt.
Die Normalisierung extrem rechter Argumente zeigt sich insbesondere in aktuellen Debatten, etwa um Migration und Asylverschärfungen, die von liberalen bis konservativen Lagern geführt werden. Neben Wahlprogrammen verdeutlichen auch aktuelle Wahlergebnisse und Zustimmungswerte in der Gesellschaft, dass die Ausverhandlung von demokratischen Grundprinzipien von rechtsextremen Positionen geprägt ist. Dabei zeigen sich extrem rechte Diskursverschiebungen nicht als etwas Neues, sondern als eindeutige Kontinuität und Anschlussfähigkeit etablierter rechtsextremer und rassistischer Denkstrukturen in der Mitte der Gesellschaft.
Begründet werden extrem rechte Verschiebungen häufig damit, dass sie als Konsequenz von Krisen in einer Gesellschaft auftauchen können. Doch inwiefern sind sie vielleicht mehr Reflex als denn rationale Konsequenz auf Krisen? Und: stellen die Ereignisse der letzten Jahre, die voller Krisen waren, schlussendlich eine Krise für die Demokratie dar? Wie kann oder muss diesen begegnet werden? Welches Verständnis und welche Handlungsmöglichkeiten braucht es, um die Normalisierung solcher extrem rechten Positionen und die aktuelle politische Lage zu verstehen, um Demokratie fördernd entgegenzutreten?
Die Fachtagung ist eine Kooperationsveranstaltung des Informations- und Dokumentationszentrums für Antirassismusarbeit in Nordrhein-Westfalen (IDA-NRW), der Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz NRW (AJS NRW), des Landesjugendrings NRW in Zusammenarbeit mit dem LVR-Landesjugendamt Rheinland und dem LWL-Landesjugendamt Westfalen.
Die Lesung der Kölnischen Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit e.V. „Zeichen setzen. Gegen Antisemitismus“ findet am 29. April um 19:00 Uhr im Ort Literaturhaus Köln (Großer Griechenmarkt 39, 50676 Köln) statt.
Mit der Lesung von Texten jüdischer Autor*innen möchten die Auftretenden ein Zeichen gegen Antisemitismus sowie für Solidarität und ein friedliches Miteinander mit jüdischen Mitbürger*innen in Deutschland setzen und der jüdischen Kunst- und Geisteswelt eine Stimme geben. Eine Aktion, mit der gemeinsam und in Vielfalt das Wort für eine solidarische Welt erheben werden soll – eine Welt, in der Antisemitismus keinen Platz hat. Mit Markus Berges, Dietlind Falk, Jörg Phil Friedrich, Andreas Graf, Julia Grinberg, Kirsten Jüngling, Tamara Labas, Barbara Peveling, Melanie Raabe, Mithu Melanie Sanyal, Simone Scharbert, Gundula Schiffer, Angela Steidele.
Veranstaltungspartner: Literaturhaus, PEN Berlin – Regionalgruppe West, Kölnische Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit e.V.
Die Kölnische Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit bietet eine viertägige Fortbildung für pädagogische Fachkräfte.
Um Antisemitismus etwas entgegenzusetzen, ist es erforderlich seine Kontinuitäten sichtbar zu machen. Hier setzt die Fortbildung an: Ausgehend von der Frage, was aktuellen Antisemitismus ausmacht, werden seine verschiedenen Erscheinungsformen wie israelbezogenen Antisemitismus, antisemitische Verschwörungstheorien sowie den sogenannten Schuldabwehrantisemitismus betrachtet. Die verschiedenen Spielarten des Antisemitismus werden in ihrer historischen Entstehung, Verbreitung und gegenwärtigen Wirkmacht in den Blick genommen. Ziel der Fortbildung ist es, die Teilnehmer*innen zu befähigen, Antisemitismus zukünftig sowohl als solchen zu identifizieren als auch gemeinsam antisemitismuskritische Strategien für Alltag und professionelle Arbeitskontexte zu entwickeln.
Die Fortbildung findet an folgenden Terminen statt: 03./04. Juni und 25./26. Juni jeweils von 10 bis 17 Uhr.
Veranstaltungsort: Haus der Evangelischen Kirche (Kartäusergasse 9–11, 50678 Köln). Anmeldungen sind bis zum 26. Mai 2024 möglich.
